- Gegenstand der Bedingungen
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme der Leistungen des
Gutspeisen.de-Portals, betrieben durch die Bubbletree IT Consult GmbH & Co KG, Burggasse 8
98693 Ilmenau und im folgenden Gutspeisen.de genannt, durch den Lokalbetreiber (Kunden).
- Leistungsumfang
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus den schriftlichen Vereinbarungen der Vertragsparteien,
sowie aus den Leistungsbeschreibungen des Gutspeisen.de-Portals
- Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde ist insbesondere verpflichtet,
- die vereinbarten Preise fristgerecht zu zahlen.
- die ihm zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen.
- die Leistungen nicht mißbräuchlich zu nutzen.
- dafür Sorge zu tragen, daß bei sämtlichen Aktivitäten im Internet alle Schutzrechte des jeweiligen Anbieters eingehalten werden.
- sämtliche Änderungen auf seinen Webseiten nur selbst durchzuführen oder durch die Fa. Detlef Hubert durchführen zu lassen.
- keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Informationen zu übermitteln,
die i. S. d. §§ 130, 130a und 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln,
Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, i. S. d. § 184 StGB pornographisch sind,
den Krieg verherrlichen, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl
zu beeinträchtigen sowie das Ansehen des Gutspeisen.de-Portals
schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt hinzuweisen.
- Nutzung durch Dritte
Dem Kunden ist es nicht gestattet, die ihm zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen,
sowie dazugehörige Software Dritten zur Verfügung zu stellen.
- Zahlungsbedingungen
a) Monatliche Entgelte werden halbjährlich im Voraus berechnet.
Im Falle einer Kündigung des Kunden innerhalb eines vorausbezahlten halben bzw.
ganzen Jahres werden zuviel bezahlte Entgelte erstattet. Gebühren für zusätzliche Domainnamen werden 1 Jahr,
für internationale Domainnamen 2 Jahre im Voraus abgerechnet. Die Laufzeit für internationale Domainnamen beträgt 2 Jahre.
b) Sonstige Preise sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.
Alle Rechnungen sind innerhalb von vierzehn Tagen zur Zahlung fällig.
- Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Leistungsbeschreibung und der Preise
Gutspeisen.de behält sich das Recht vor die Preise entsprechend anzupassen.
Der Kunde wird einen Monat vor der Preisänderung informiert,
und kann bei Nichtanerkennen dieser den Vertrag mit sofortiger Wirkung zum nächsten Monatsende kündigen.
Darüber hinaus können bei Änderung der Umsatzsteuer die Preise entsprechend geändert werden.
- Kündigung
- Bei Verträgen mit Mindestlaufzeit ist das Vertragsverhältnis frühestens nach Ablauf
der Vertragszeit kündbar. Die Mindestlaufzeit beträgt 6 Monate.
Weiterhin ist der Vertrag vom Kunden zum Ende des Jahresquartals kündbar.
- Ein vorzeitiges Vertragsende kann nur in beiderseitigem Einverständnis erfolgen.
- Haftungsbeschränkung
Gutspeisen.de haftet nur für Schäden, die durch nachgewiesener grober Fahrlässigkeit im direktem
Zusammenhang stehen.
- Sonstige Bedingungen
Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.
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